LERNEN MIT ZUKUNFT März 2017

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information & gesellschaft
Dipl.-Ing. Alexander Ristic
Internationaler
Regierungsberater
WARUM ABSTIMMEN NICHT DEMOKRATISCH IST
Sind Wahlen demokratisch?
Auslosen statt Abstimmen:
28 | MÄRZ 2017
Fotos:©
Wann sind Wahlen demokra-
tisch? Auch in Diktaturen und
totalitären Systemen wer-
den Wahlen durchgeführt.
Allerdings entsprechen sie nicht den
Kriterien, die eine demokratische Wahl
erfüllen muss. Welche Bedingungen
muss eine Wahl erfüllen, damit sie "de-
mokratisch" genannt werden kann?
Zunächst muss es sich um eine wirkliche
"Wahl" handeln, das heißt, die WählerIn
muss zwischen Alternativen auswählen
können. Zusätzlich zu diesem inhalt-
lichen Kriterium müssen fol-
gende formale Bedingungen
erfüllt sein: Wahlen müs-
sen allgemein, gleich,
geheim und frei sein.
Die Weltbevölkerung,
welche in einer Demo-
kratie lebt, war noch
nie größer als heute. Am
Ende des Zweiten Welt-
krieges gab es auf der Welt
nur zwölf vollwertige demokra-
tische Staaten. Heute sind von insgesamt
195 Staaten 177 Wahldemokratien.
Und trotzdem lässt die Begeisterung
nach. Es gehen immer weniger Men-
schen wählen und auch die Mitglieds-
zahlen der politischen Parteien sinken
dramatisch. In den jungen Demokratien
Osteuropas hat sich vielfach Ernüchte-
rung breitgemacht. Auf den Arabischen
Frühling folgte kein Demokratischer
Sommer – auch in jenen Ländern nicht,
in denen tatsächlich plötzlich gewählt
wurde.
Was wäre die Alternative? Im antiken
Athen des fünften Jahrhunderts vor
unserer Zeit, wurden die wichtigsten
Verwaltungsorgane per Losentscheid
besetzt. Das Ziel war es den persön-
lichen Einfluss zu neutralisieren. Außer-
dem war die Amtszeit begrenzt und man
konnte nicht wiedergewählt werden.
Man wollte eine möglichst große Gruppe
teilhaben lassen und so Gleichheit
realisieren.
Bei Aristoteles heißt es: „Es
gilt für demokratisch, die
Staatsämter durch Los, und
oligarchisch, sie durch die
Wahl zu besetzen.“ Cha-
rakteristisch für die da-
malige Zeit war es, dass
es im Grunde keinen
Unterschied zwischen Po-
litikern und Bürgern gab,
zwischen Regierenden und
Regierten, zwischen Machtha-
bern und Untertanen.
Heute sind wir erstaunt darüber, dass
die athenische Demokratie in ihrer
Blütezeit auf dem Losverfahren beruhte,
aber für die Zeitgenossen war es eine
Selbstverständlichkeit.
Heute geht es noch immer um einen
Kampf für politische Emanzipation und
für demokratische Mitsprache. Wir müs-
sen die Demokratie dekolonisieren und
auch demokratisieren.
Beliebtheit sollte
kein Maßstab für die
Wahl von Politikern sein.
Wenn es auf die Popu-
larität ankäme, säßen
Donald Duck und die
Muppets längst im Senat.
Orson Welles